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Dr. Georg Hünnekens – Anforderungen an Anlagenbetreiber im Rahmen von Lärmsanierungen – eine Bewertung aus rechtlicher Sicht

Betreiber immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftiger Anlagen sehen sich zunehmend behördlicher Forderungen nach Maßnahmen zur Verbesserung des aktiven Schallschutzes ausgesetzt. Dies gilt nicht nur in Fällen von Neuplanungen, sondern insbesondere auch dann, wenn Anlagenänderungen oder -erweiterungen zur Genehmigung gestellt werden. Zuweilen werden Lärmsanierungen sogar im Wege nachträglicher Anordnungen gefordert, ohne dass der Anlagenbetreiber durch ein eigenes Vorhaben Anlass dafür gegeben hätte.

In diesen Fällen stellt sich aus Sicht des Anlagenbetreibers die Frage nach den rechtlichen Grundlagen und Grenzen für derartige Forderungen. Welcher Maßstab gilt, wenn die Behörde die Einhaltung des „Standes der Lärmminderungstechnik“ verlangt? Kommt es allein auf die abstrakten technischen Möglichkeiten an oder auch auf die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des jeweiligen Betriebes? Wie ist die Situation zu bewerten, wenn der Betrieb in einem seit langer Zeit lärmvorbelasteten Gebiet liegt, in einer so genannten „Gemengelage“? Inwieweit kommt das Verhältnismäßigkeitsprinzip zum Tragen?

Der Vortrag versucht auf der Grundlage der einschlägigen Literatur und Rechtsprechung sowie der anwaltlichen Erfahrung des Referenten Antworten auf diese Fragen und eine Orientierung für betroffene Betriebe zu geben.